13
Nov
2007

Franz Münteferings Rücktritt und die Folgen der Hartz4 Politik

Franz Müntefering

Wie ich erfahren habe wird Franz Müntefering der Parteisoldat sich aus all seinen Ämtern wie Vizekanzler und Arbeitsminister zurückziehen, wie es hiess aus privaten Gründen. Seine Frau leidet an Krebs. Ich bin froh, dass einer der Verfechter der unmenschlichen Agenda 2010 den Hut genommen hat, auch wenn ich mir einen schöneren Rückzugsgrund gewünscht hätte. Franz Müntefering als sozialdemokratisches Urgestein erinnert mich an harte Kanten und Ecken, an denen sich jede soziale Wärme von selbst verlor und an ihm gefror. Er war gegen alles was Beck vorschlug wie die Rücknahme von der Rente mit 67 oder Veränderungen an Hartz4. Ich selbst lebe seit Jahren von diesem Satz und ich kann ein Lied davon singen wie knapp das Geld ausreicht und ohne die Unterstützung von meiner Mutter wäre ich arm dran. Andererseits ist mir auch bewusst, dass dieser Staat mehr leistet für die Schwachen, als viele andere Staaten der Welt. Destotrotz kann ich nicht befürworten, dass Reformen nur auf Kosten der Schwachen gemacht werden und die Reichen sich die Taschen immer mehr voll machen.
Die Reformfreudigkeit von Schröder in den Rot Grünen Jahren von 1998 bis 2005 spüren immer noch große Teile der Bevölkerung nicht. Ich z.b. habe letztes Jahr eine Erhöhung von 0,52 Prozent bekommen, was 2 Euro mehr entspricht pro Monat. Jetzt bekomme ich 347 Euro und muss davon Strom, Fahrkarte, Kosmetik, Kleidung, Essen usw bezahlen. Von 2 Euro kann ich mir einmal im Monat ein Cappucino in einem Cafe leisten oder 2 Stunden ins Internetcafe gehen oder mir ein Kilo Bananen kaufen.
Was mich an den den Reformen von damals sehr gestört hat, dass niemand die Pharmaindustrie in die Reform einbezog und sie immer noch riesige Gewinne macht. Wir haben in Deutschland die höchsten Arzneimittelpreise in Europa und selbst in der teuren Schweitz bekommt man das Aspirin gegen Kopfweh wesentlich billiger. Mit anderen Worten die Reform im Gesundheitswesen haben mir Kopfschmerzen bereitet und ich muss hier auf das teure Aspirin zugreifen, damit es mir besser geht. Den Ärzten wird weiter keine Vorteile eingeräumt, wenn sie auf billigere Generikaprodukte zugreifen, die die selbe Wirkstoffkombination haben, aber unter keinen Markennamen wie Aspirin laufen.
Reformen dienen heute dazu, die oberen 10 Prozent immer reichen zu machen und den Rest Deutschlands verarmen zu lassen.
Im Bundestag sitzen fast nur Beamte und ehemalige Lehrer und kaum Arbeiter oder ehemalige Sozialempfänger. Entscheidungen werden heute von Menschen gefällt, die über viele Bereiche wie Gesundheitswesen, Armut... keine Ahnung haben. Die Folge ist eine Politik die an den Menschen vorbeigeht und sie frustriert.

Folgen der Hartz4 Politik

Und die weitere Folge ist, dass rechtsextreme Parteien wie die NPD mit sozialistischen Forderungen neue Wählerschichten erschliessen und das Klima der Bundesrepublik vergiften, indem Menschen die verfolgt werden, zunehmend als Asylanten abgelehnt werden. Ich glaube die Anerkennungsquote von Asylanten liegt heute bei unter einem Prozent.
Rechtsextemismus wird noch heute gerne verhamlost. Allerdings wird auch rechtsextremistische Einstellungen unter Türken nicht wahrgenommen. Einige hier lebende türkische Einwandererkinder entwickeln zunehmend ein deutschfeindliches Bild und hauen den Deutschen eine auf die Nase. Auch solche Auswüchse werden gerne übersehen, weil wir uns ja gerne tolerant geben und nicht zugeben können, dass es auch ausländische Nazis gibt, die nicht besser oder schlechter als deutsche Nazis sind. Leider kann man letzteres nicht ausweisen, was bei ersteren einfacher wäre, außer sie waren so schlau und haben sich die deutsche Staatsbürgerschaft besorgt. Manche fanatische Moslems haben die deutsche Staatsbürgerschaft entdeckt und sitzen jetzt bequem im deutschen Boot und können nicht nach Pakistan oder Ostanaotolien abgeschoben werden.
Ich finde Deutschland sollte endlich aus seinem Dornrösschenschlaf auwachen und die Probleme angehen, die immer noch unter der Oberfläche lauern.
Leider ist nicht alles Sonnenschein, auch wenn die Sonntagsreden dies vermuten lassen.
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