4
Dez
2007

Die Parlamentswahlen in Russland

Wie ich erfahren habe, hat Putin die Wahl gewonnen. Ich glaube er hat fast 70 Prozent mit seiner Partei reingeholt. Mit im Boot der Duma sitzen noch 2 kremeltreue Parteien und die Kommunisten mit knapp 12 Prozent, die letzte verbliebende Opposition im Parlament. Da Putin rein rechnerisch schon über 2/3 aller Volksabgeordneten stellt, kann er die Verfassung nach belieben formen und verändern.
Was ich positiv feststellen kann, dass im Unterschied zu früher, die Kritik aus dem Westen lauter geworden ist. Es wurde moniert, dass die Wahlen nicht frei waren, teilweise haben Arbeitgeber aufgepasst, was der Arbeitnehmer wählte. Die Medien sind fast gleich geschaltet, bis auf wenige Ausnahmen. Auch die Biotope der freien Presse will Putin in Zukunft trockenlegen, da er jede Kritik unter Strafe stellt, wenn man den Präsidenten kritisiert. Auch wurden die Terrorismusparagraphen verschärft. In Tschetschenien sollen 99 Prozent Putin gewählt haben, was man sehr bezweifeln kann, schliesslich hat er über das tschetschenische Volk Tod und Verderben gebracht.Die Gesellschaft für bedrohte Völker (www.gfbv.de) schätzt, dass ungefähr 200.000 Tschetschenen an den Folgen des Krieges gestorben sind. Ungefähr jeder 5. Tschetschene lebt nicht mehr. Wenn sie in einem 10 Parteienhaus leben, stellen sie sich vor, zwei ihrer Nachbarn wären tot. Wenn sie in einer Klasse als Lehrerin von ursprünglich 20 Schülern unterrichten, wären jetzt 4 tot. Wenn man sich dies so plastisch vorstellt, dann bekommen Zahlen und Statistiken von Menschenrechtlern und Journalisten eine Vorstellungskraft. Aber niemand hier im Westen kann sich das Ausmaß an Folter, seelischen Verletzungen usw wirklich ausmalen. Ich kann es nicht. Warscheinlich würde uns dieses Wissen verrückt machen.
Putin wurde Präsident, weil er seine Karriere auf Leichen aufgebaut hat. Der zweite tschetschenische Krieg wurde begründet, weil angeblich tschetschenische Terroristen zwei Häuser in die Luft jagden. Nur aus reinen logischen Gründen hatten die Tschetschenen unter dem Präsidenten Maschadow kein Interesse an den Krieg, aber Putin schon. Er konnte sich durch den Krieg als starken Mann zeigen. Und so versank dieses muslimische Land im Kaukasus im Krieg.
Heute hat Kadyrow ein strenges Regiment in der Kaukasusregion aufgebaut und ist sowas wie der tschetschenische Stalin geworden. Er bringt Gegner um, er lässt foltern und Putin tut dagegen nichts.
Ich frage mich immer wie Menschen zu so machtgeilen Karikaturen ihrer selbst werden können. Wie können sie all ihr Tun vor sich selber rechtfertigen??

Es mag sein, dass Putin nicht nur schlechte Dinge getan hat, aber das Gute wird durch seine anderen Taten beschmutzt. Immerhin hat Russland heute ein ordentliches Wirtschaftswachstum von 8 Prozent, auch wenn Kritiker dies auf die hohen Rohstoffpreise im Öl- und Ergassektor zurückführen. Die Leute sollen im Putin-Staat jetzt regelmässig ihre Löhne bekommen, was unter Jelzin nicht der Fall war. Das Land ist nicht weiter auseinander gefallen wie am Ende der Sowjetzeit, wo viele neue Staaten in Europa und Asien entstanden.
Putin ist im Gegensatz zu Jelzin kein Trinker, er ist berechenbarer, auch wenn diese Berechenbarkeit darin besteht, dass man weiss, dass er das Morden in Tschetschenien zulässt und das er demokratische Rechte abbaut.
Ich denke, wenn er so von seinen Leistungen überzeugt wäre, dann bräuchte er die freien Medien und freie gerechte Wahlen nicht zu fürchten. Aber wie jeder Diktator ist er von sich selbst nicht genug überzeugt, um sich vom Volk in die Karten zu schauen.

1
Dez
2007

Wie nimmt man Politik ohne Fernsehen wahr. Oder "Eine linke Welt ist möglich."

Seit einem Monat bin ich ohne Flimmerkiste und dann merkt man, dass einem die politischen optischen Eindrücke fehlen. Ich denke Politik ohne Flimmerkiste kann heute praktisch nicht stattfinden. Jeder Politiker buhlt darum, wenige Momente auf der Mattscheibe aufzutauchen, um nicht der Vergessenheit anheim zu fallen. Eigentlich ist das Politikerleben heute ein Egozirkus, der bei politischen Talkrunden zelebriert wird und wo man meistens um den heissen Brei redet, statt die Probleme zu benennen und eigene Fehlbarkeiten zuzugeben.Journalisten sind heute bis auf wenige Ausnahmen nicht in der Lage den Politikern auf den Zahn zu füllen und entlarven allgemeine Wischiwaschi - Aussagen nicht als Hokuspokus. Ich frage mich manchmal, ob Journalisten heute nicht zu viel Nähe zu den Mächtigen aufbauen und so ihre Distanz verlieren. Ein guter Journalist müsste sich wie ein guter Psychotherapeut verhalten, indem er ein gesundes Nähe/ Distanz Verhältnis zu seinem Patienten aufbaut. Ohne Nähe erhält man keine wichtigen Infos, aber ohne Distanz, kann man keine kritischen Fragen stellen. Mein Psychotherapeut mit denkwürden Namen Nachdenken hat zu mir ein gute Distanz/ Nähe Verhältnis aufgebaut und wie man sieht der Patient Roman gesundet.
Seit einem Monat informiere ich mich über das Radio und ich muss sagen, dass das Radio viel kritischer mit Politikern umgeht. Im Radio zählt nur das Wort und man sieht nicht, ob Frau Merkel eine neue Frisur hat oder nicht oder ob Walter Steinmeiner eine neue Krawatte hat und ob seine Haare toll aussehen. Viele Politikerphrasen werden wie durch den FDP Chef Guido Westerwelle mit Gestiken unterstrichen, um den Hokuspokus zu verschleiern. Bilder lenken vom Wesentlichen ab. Eine gute Rede kann im Fernsehen Unwissen verschleiern. Ein Interview in einem Printmedium wie dem "Spiegel" kann viel mehr aussagen, weil man die Aussagen immer wieder nachlesen kann.
Das Fernsehen ist hingegen ein flüchtiges Medium, dem sich gerne Leute widmen die wie früher Herr Schröder was zu verschleiern haben. Er verschleierte das wahre Ausmaß der Agenda 2010 Politik und machte uns glauben, diese Reformen würde nur dem Wohl des Volkes dienen. Am Anfang fand ich die Reformen auch für nötig wie die Abschaffung der Sozialhilfe. Mit der Zeit sah ich, dass die Reformen nur auf Kosten der Unter- bis Mittelschichten gingen und das höhere Bürgertum und die Reichen sehr profitierten. Sie sind heute reicher denn je, da es keine Erbschaftssteuer gibt und sie ihren Luxus nachgehen können.
So einen armen Schwein wie mir würde man Sozialneid vorwerfen, aber diese diskreditierende Aussage lasse ich nicht auf mich sitzen. Im Sozialstaat der früheren Jahre hatten viele Unternehmer den Satz "Eigentum verpflichtet" beherzigt und auch die Arbeiter am Reichtum profitieren lassen. Heute machen sich viele Unternehmer aus dem Staub, um im Osten noch mehr Geld zu scheffeln, obwohl sie hier auch gut verdient haben.

Ich denke immer noch, dass eine linke Welt mögliche ist, wo jeder Mensch die selben Chancen erhält, um seine Begabungen für das Wohl der Gesellschaft zu verwenden. Es gibt ja den bekannten Spruch der Globalisierungskritiker: Eine andere Welt ist möglich. Ich würde es ersetzen durch den Ausdruck "Eine linke Welt ist möglich". Vielleicht werden die Menschen eines Tages wie in England auf der linken Seite Auto fahren. Ich will nicht wissen, wie sich die Perspektiven auf dieses Deutschland sich dann verändern!!! Auch grosse Persönlichkeiten wie Bonaparte (Napoleon) waren Linkshändler. Den Linken gehört die Zukunft!

Roman

13
Nov
2007

Franz Münteferings Rücktritt und die Folgen der Hartz4 Politik

Franz Müntefering

Wie ich erfahren habe wird Franz Müntefering der Parteisoldat sich aus all seinen Ämtern wie Vizekanzler und Arbeitsminister zurückziehen, wie es hiess aus privaten Gründen. Seine Frau leidet an Krebs. Ich bin froh, dass einer der Verfechter der unmenschlichen Agenda 2010 den Hut genommen hat, auch wenn ich mir einen schöneren Rückzugsgrund gewünscht hätte. Franz Müntefering als sozialdemokratisches Urgestein erinnert mich an harte Kanten und Ecken, an denen sich jede soziale Wärme von selbst verlor und an ihm gefror. Er war gegen alles was Beck vorschlug wie die Rücknahme von der Rente mit 67 oder Veränderungen an Hartz4. Ich selbst lebe seit Jahren von diesem Satz und ich kann ein Lied davon singen wie knapp das Geld ausreicht und ohne die Unterstützung von meiner Mutter wäre ich arm dran. Andererseits ist mir auch bewusst, dass dieser Staat mehr leistet für die Schwachen, als viele andere Staaten der Welt. Destotrotz kann ich nicht befürworten, dass Reformen nur auf Kosten der Schwachen gemacht werden und die Reichen sich die Taschen immer mehr voll machen.
Die Reformfreudigkeit von Schröder in den Rot Grünen Jahren von 1998 bis 2005 spüren immer noch große Teile der Bevölkerung nicht. Ich z.b. habe letztes Jahr eine Erhöhung von 0,52 Prozent bekommen, was 2 Euro mehr entspricht pro Monat. Jetzt bekomme ich 347 Euro und muss davon Strom, Fahrkarte, Kosmetik, Kleidung, Essen usw bezahlen. Von 2 Euro kann ich mir einmal im Monat ein Cappucino in einem Cafe leisten oder 2 Stunden ins Internetcafe gehen oder mir ein Kilo Bananen kaufen.
Was mich an den den Reformen von damals sehr gestört hat, dass niemand die Pharmaindustrie in die Reform einbezog und sie immer noch riesige Gewinne macht. Wir haben in Deutschland die höchsten Arzneimittelpreise in Europa und selbst in der teuren Schweitz bekommt man das Aspirin gegen Kopfweh wesentlich billiger. Mit anderen Worten die Reform im Gesundheitswesen haben mir Kopfschmerzen bereitet und ich muss hier auf das teure Aspirin zugreifen, damit es mir besser geht. Den Ärzten wird weiter keine Vorteile eingeräumt, wenn sie auf billigere Generikaprodukte zugreifen, die die selbe Wirkstoffkombination haben, aber unter keinen Markennamen wie Aspirin laufen.
Reformen dienen heute dazu, die oberen 10 Prozent immer reichen zu machen und den Rest Deutschlands verarmen zu lassen.
Im Bundestag sitzen fast nur Beamte und ehemalige Lehrer und kaum Arbeiter oder ehemalige Sozialempfänger. Entscheidungen werden heute von Menschen gefällt, die über viele Bereiche wie Gesundheitswesen, Armut... keine Ahnung haben. Die Folge ist eine Politik die an den Menschen vorbeigeht und sie frustriert.

Folgen der Hartz4 Politik

Und die weitere Folge ist, dass rechtsextreme Parteien wie die NPD mit sozialistischen Forderungen neue Wählerschichten erschliessen und das Klima der Bundesrepublik vergiften, indem Menschen die verfolgt werden, zunehmend als Asylanten abgelehnt werden. Ich glaube die Anerkennungsquote von Asylanten liegt heute bei unter einem Prozent.
Rechtsextemismus wird noch heute gerne verhamlost. Allerdings wird auch rechtsextremistische Einstellungen unter Türken nicht wahrgenommen. Einige hier lebende türkische Einwandererkinder entwickeln zunehmend ein deutschfeindliches Bild und hauen den Deutschen eine auf die Nase. Auch solche Auswüchse werden gerne übersehen, weil wir uns ja gerne tolerant geben und nicht zugeben können, dass es auch ausländische Nazis gibt, die nicht besser oder schlechter als deutsche Nazis sind. Leider kann man letzteres nicht ausweisen, was bei ersteren einfacher wäre, außer sie waren so schlau und haben sich die deutsche Staatsbürgerschaft besorgt. Manche fanatische Moslems haben die deutsche Staatsbürgerschaft entdeckt und sitzen jetzt bequem im deutschen Boot und können nicht nach Pakistan oder Ostanaotolien abgeschoben werden.
Ich finde Deutschland sollte endlich aus seinem Dornrösschenschlaf auwachen und die Probleme angehen, die immer noch unter der Oberfläche lauern.
Leider ist nicht alles Sonnenschein, auch wenn die Sonntagsreden dies vermuten lassen.

12
Nov
2007

Meine politischen Gedanken

Was mich an Politik fasziniert:

Schon seit einer Weile trage ich den Wunsch in mir ein politisches Tagebuch zu schreiben und mit anderen Lesern oder Menschen aus diesem Land eine Diskussion zu führen. Ich bin ein junger Mann von 30 Jahren, der seit seiner Jugend von Politik fasziniert ist. Aus diesem Grunde lese ich auch sehr viel in Zeitungen wie die "TAZ" oder im Nachrichtenmagazin "Der Spiegel". In den letzten Jahren ist auch das Medium Internet dazu gekommen. Politik wird zunehmend als etwas wahrgenommen, was man selber nicht beeinflussen kann, dabei ist ja das Gegenteil eher der Fall. Jeder Mensch hat das Recht in diesem Land eine Partei zu gründen oder in einer Partei mitzuwirken. Natürlich können demokratische Prozesse anstrengend sein, da jede Interessengruppe ( z. B. Gewerkschafter, Arbeitgeberverbände...) in einem Gesetz berücksichtigt werden will. Aus diesem Grunde erscheint die Politik vielen als verwässert und ohne Kontur. Und manche sehnen sich nach einem Führer wie sie Deutschland von 1933 bis 1945 erleben und miterleiden musste. Die NPD profitiert von dieser Stimmung immer mehr und hat vorallem im Osten der Republik an Einfluss gewonnen, wo sie auch schon in zwei Landesaparlamenten wie Mecklenburg - Vorpommern und in Sachsen vertreten ist. Der Rechtsextremismus bietet wie jede totalitäre Weltanschauung einfache Erklärmuster. Der Führer bestimmt in so einer Ideologie das Denken und Handeln eines Volkes. In einer Demokratie muss jeder "Einzelne" mitdenken und mithandeln, was für viele eine Herausforderung darstellt und sie überfordert.

Demokratische Erziehung:

Vielleicht liegt auch eines der Probleme darin, dass es in Deutschland keine wirkliche demokratische Erziehung gibt. In der Schule dürfen Schüler nicht über den Lehrplan oder über andere Dinge mitbestimmen. Es gibt auch keine Debatierclubs wie in England, auch aus diesem Grunde wirken viele Politiker mausgrau und langweilig. Auch ein Problem ist, dass viele Menschen keine Lust auf Auseindersetzungen oder Diskussionen haben und sich lieber im Hintergrund halten, statt ihren Ärger Luft zu machen. Politik wird als etwas sehr langweiliges wahrgenommen, da die Menschen nicht an ihr partizipieren. Die direkte Demokratie ist nur in Ansätzen vorhanden und leider kann kein Bürger darüber abstimmen, ob die neue Autobahn vor ihrer Nase gebaut wird oder nicht. Expertengremien haben die Entscheidungsgewalt des Volkes übernommen. Die Bürger fühlen sich frustriert, weil sie sich hilflos und ohnmächtig fühlen.
Es gibt auch leider noch keinen guten Mix, aus traditionellen Werten und den neuen Werten der 68er. In Deutschland wird hysterisch übertrieben, statt ein Dialog zu führen. Dieses Land sieht Schwarz oder Weiss, aber die grauen Töne dazwischen werden übersehen. Ich denke, dass Eva Herman eine wichtige Diskussion um familiäre Werte anstoßen wollte, aber sie äußerte sich nicht klar genug. Auch hat sie missverständliche Äußerungen aus Trotz und verletzten Gefühlen nicht wieder ins richtige Licht gerückt. Sie sagte, dass die Mütter im Dritten Reich mit mehr Respekt behandelt wurden. Sie mag Recht haben, aber sie vergisst dabei, dass die Mütter für das Volk und Vaterland gebären sollten und nicht aus Kinderliebe. Die Mütter in der NS - Diktatur wurden als Gebärmaschinen missbraucht, um neue Soldaten für neue Kriege zu haben oder um den neuen eroberten Lebensraum im Osten zu besiedeln. Die 68er haben leider die Werte einer stabilen Partnerschaft negiert und auch das Kinder Vater und Mutter brauchen.

Die Werte Diskussion um die 68er:

Ich bin den grössten Teil meines Lebens bei einer alleinerziehenden Mutter aufgewachsen und ich weiss, dass ich einen ausgleichenden männliches Gegenstück als Vater gebraucht hätte. Die familienorientierten Konservativen haben lange Zeit nicht eingesehen, dass Scheidungen auch manchmal notwendig sind wie im Fall meiner Eltern. Die 68er haben viele familiäre Bindungen zerschlagen und die Freiheit des Einzelnen Menschen über alles gestellt. Den Menschen fehlt heute der Halt. Heute gibt es kaum noch 3 Genrationenhäuser oder funktionierende Verwandtenkreise. Ich habe kaum Bindungen zu den Verwandten meines Vaters oder die zu meiner Mutter. Allerdings leben die meisten Verwandten von mir sehr weit auseinander z. B. In Polen, der Schweitz oder in Nord - Deutschland. Und zu vielen Verwandten hat sich der Kontakt ganz eingestellt. Ich denke, dass die neue Moderne Lebensweise die Menschen zu modernen Halbnomaden gemacht hat. Sie leben einige Jahre an einem Ort und ziehen dann weiter, weil die Arbeitsstelle am anderen Ende dieses Landes auf sie wartet. Politiker fordern junge Leute auf flexibel auf die veränderte Situationen dieser globalen Welt zu reagieren und ihre Heimat zu verlassen. Diesen Prozess kann man in den Neuen Bundesländern sehr gut beobachten, wo teilweise Arbeitslosigkeitsraten von 20 Prozent gibt. Die alte Industrie aus DDR Zeiten hat den Strukturwandel nicht überlebt und die alten Menschen bleiben zunehmend zurück, da sie sich an ein neues Leben im Westen nicht anpassen können oder wollen. Diese Menschen wählen die NPD. Und diese Menschen haben auch die Diktatur der DDR als etwas im nachhinein wohltuendes erlebt. Auch die DDR hat das Denken des Einzelnen abgenommen und sie einem kleinen Politbürokreis überlassen. Vielleicht auch aus diesem Grunde fallen die radikalen einfachen Losungen der NPD nach Zuwanderungsstopp und Ausweisung von Ausländern auf fruchtbaren Boden. Das seltsame ist, dass rassistisches Gedankengut im Osten verbreiteter ist, als im Westen. Der Osten hat nur 1 bis 2 Prozent Ausländeranteil, wo im Westen oft über die 10 Prozent Grenze geht. Schon rein rechnerisch können die Ausländer den Deutschen keine Arbeitsplätze wegnehmen. Was vielen Deutschen auch nicht bewusst ist, dass Arbeitgeber als erstes Deutsche, dann EU - Ausländer und dann die sonstigen Ausländer einstellen sollen.
Die NPD bietet ein Wohlfühlprogramm an, das aus sportlichen Veranstaltungen, Lagerfeuerromantik und Schwärmereien für das "Dritte Reich" besteht. Allerdings vergisst die NPD gerne, dass die überlegende Herrenrasse der Arier den rasseniederen Slaven im Osten unterlegen war. Ich würde gerne, um eine logische Erklärung wissen, warum die überlegenen Deutschen diesen Krieg verloren haben. Und Hitler wünschte den Untergang ganz Deutschlands, wenn wir den Krieg verlieren. Also Hitler hielt es für eine Herrenrasse unangebracht weiter zu exestieren, warum haben nicht alle Nazis wie Hitler Selbstmord begangen? Ich würde gerne die Erklärung der NPD wissen.
Ich denke dann wäre diese Welt um einiges angenehmer un toleranter.
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