Guantanamo und Schäuble
Jetzt habe ich beim linken Blog www.redblog.twoday.net eine interessante Entdeckung gemacht. Sie haben eine Aussage vom Innenminister Wolgang Schäuble vom 1. Dez. 07 ins Internet gestellt, wo er sagte:
"Diejenigen, die sagen, Guantanamo ist nicht die richtige Lösung, müssen bereit sein, darüber nachzudenken was die bessere Lösung ist. Denn allein mit der Kritik ist kein Problem gelöst."
Diese Aussage machte er auf einem Syphosium von 6 EU Aussenmisister und dem US Minister für Heimatschutz in Werder in Brandenburg.
Schon in der Vergangenheit hatte ich ziemliche Zweifel gehabt, was diesen Inneminister angeht. Er hat mittlerweile durchgesetzt, dass jeder Bundesbürger seinen Fingerabdruck in sein Personausweis reinmachen muss, damit er fälschungssicher ist. Bisher hat die organisierte Kriminalität immer geschafft Sicherheitslücken zu durchbrechen, aber auch die Attentäter vom 11. September wären mit solchen Erkennungsmethoden nicht zu verhindern gewesen. Die Online - Untersuchung ist ein weiteres Beispiel, wo man heimlich die Emails der Bürger lesen wollte. Jeder Bürger wird zum potentiellen Terroristen abgestempelt. Jetzt will Schäuble nur noch die Verbindungsdaten 6 Monate speichern lassen. Der Rechtstaat wird scheibchenweise weggeschnitten, bis man nur noch die Knochen sieht. Will Schäuble auch das Skelett des Rechtsstaates wegschneiden?
Die Lösung von Schäubles Problem mit Guantanamo wäre einfach zu lösen, das Lager wird geschlossen und die Gefangenen bekommen faire Prozesse, wo nach Faktenlage entschieden wird. Wenn das Gericht keine Beweise für Terror findet, dann sollen diese Häftlinge entlassen werden.
Guantanamo ist ein Biotop für Rechtlosigkeit und Folter. Es wurde laute Metalmusik in die Käfige der Gefangenen gesendet, um sie mürbe zu machen. Das Neonlicht brannte Tag und Nacht und auch der Koran dieser meist afghanischen Gefangenen soll beschmutzt wurden sein.
Der Deutschtürke Kurnaz musste fast 5 Jahre in den Käfigen von Guantanaomo hausen, weil er zur falschen Zeit am falschen Ort war. Seine Dummheit bestand darin, nach dem 11. September nach Pakistan gereist zu sein, um sich religiös weiter zu bilden. Da viele Moscheen dort radikalislamische Ideen verbreiten, musste er auch ein Terrorist sein. So die einfache Logik der USA und auch der damaligen Rot - Grünen Bundesregierung. Walter Steinmeier, der heutige Aussenminister tat alles, um eine Heimreise von Kurnaz nach Bremen zu verhindern. Und heute hat er nicht mal die Courage eine Entschuldigung für Kurnaz zu sagen.
Heute ist dieser junge Mann ein gebrochener Mensch, der unter Depressionen leidet. Nur Dank des Einsatzes von Kanzlerin Merkel kam er frei. Auch die US - Geheimdienste wussten seit Ende 2002, dass Kurnaz kein Terrorist ist. Sie bildeten sich wie Herr Steinmeier ein, dass er aber ein Terrorist werden wollte.
Der Rechtsstaat wurde schon unter Rot -Grün von 1998 bis 2005 ausgehöhlt. Der Innenminnister Schily schuf den biometrischen Ausweis. Wie ich später erfuhr, hat er nach seiner Zeit als Innenminister ein Pöstchen im Aufsichtsrat ergaunert, der zufälligerweise diese Ausweise herstellt. Die Folge dieses Sicherheitswahns ist, dass der Bürger mehr für den Personalausweis bezahlen muss.
Ob Schäuble nach seiner Zeit, auch ein Pöstchen bei einer Fingerabdruckausweisfirma bekleiden wird??
"Diejenigen, die sagen, Guantanamo ist nicht die richtige Lösung, müssen bereit sein, darüber nachzudenken was die bessere Lösung ist. Denn allein mit der Kritik ist kein Problem gelöst."
Diese Aussage machte er auf einem Syphosium von 6 EU Aussenmisister und dem US Minister für Heimatschutz in Werder in Brandenburg.
Schon in der Vergangenheit hatte ich ziemliche Zweifel gehabt, was diesen Inneminister angeht. Er hat mittlerweile durchgesetzt, dass jeder Bundesbürger seinen Fingerabdruck in sein Personausweis reinmachen muss, damit er fälschungssicher ist. Bisher hat die organisierte Kriminalität immer geschafft Sicherheitslücken zu durchbrechen, aber auch die Attentäter vom 11. September wären mit solchen Erkennungsmethoden nicht zu verhindern gewesen. Die Online - Untersuchung ist ein weiteres Beispiel, wo man heimlich die Emails der Bürger lesen wollte. Jeder Bürger wird zum potentiellen Terroristen abgestempelt. Jetzt will Schäuble nur noch die Verbindungsdaten 6 Monate speichern lassen. Der Rechtstaat wird scheibchenweise weggeschnitten, bis man nur noch die Knochen sieht. Will Schäuble auch das Skelett des Rechtsstaates wegschneiden?
Die Lösung von Schäubles Problem mit Guantanamo wäre einfach zu lösen, das Lager wird geschlossen und die Gefangenen bekommen faire Prozesse, wo nach Faktenlage entschieden wird. Wenn das Gericht keine Beweise für Terror findet, dann sollen diese Häftlinge entlassen werden.
Guantanamo ist ein Biotop für Rechtlosigkeit und Folter. Es wurde laute Metalmusik in die Käfige der Gefangenen gesendet, um sie mürbe zu machen. Das Neonlicht brannte Tag und Nacht und auch der Koran dieser meist afghanischen Gefangenen soll beschmutzt wurden sein.
Der Deutschtürke Kurnaz musste fast 5 Jahre in den Käfigen von Guantanaomo hausen, weil er zur falschen Zeit am falschen Ort war. Seine Dummheit bestand darin, nach dem 11. September nach Pakistan gereist zu sein, um sich religiös weiter zu bilden. Da viele Moscheen dort radikalislamische Ideen verbreiten, musste er auch ein Terrorist sein. So die einfache Logik der USA und auch der damaligen Rot - Grünen Bundesregierung. Walter Steinmeier, der heutige Aussenminister tat alles, um eine Heimreise von Kurnaz nach Bremen zu verhindern. Und heute hat er nicht mal die Courage eine Entschuldigung für Kurnaz zu sagen.
Heute ist dieser junge Mann ein gebrochener Mensch, der unter Depressionen leidet. Nur Dank des Einsatzes von Kanzlerin Merkel kam er frei. Auch die US - Geheimdienste wussten seit Ende 2002, dass Kurnaz kein Terrorist ist. Sie bildeten sich wie Herr Steinmeier ein, dass er aber ein Terrorist werden wollte.
Der Rechtsstaat wurde schon unter Rot -Grün von 1998 bis 2005 ausgehöhlt. Der Innenminnister Schily schuf den biometrischen Ausweis. Wie ich später erfuhr, hat er nach seiner Zeit als Innenminister ein Pöstchen im Aufsichtsrat ergaunert, der zufälligerweise diese Ausweise herstellt. Die Folge dieses Sicherheitswahns ist, dass der Bürger mehr für den Personalausweis bezahlen muss.
Ob Schäuble nach seiner Zeit, auch ein Pöstchen bei einer Fingerabdruckausweisfirma bekleiden wird??
meinepolitischengedanken - 5. Dez, 12:56
Gregor Keuschnig - 28. Dez, 15:59
Schäubles Gedanken entspringen einer bestimmten juristischen Schule (Carl Schmitt), dessen aktueller Apologet ist Otto Depenheuer, der hierüber ein Buch geschrieben hat.
Die Vorratsdatenspeicherung zu prolongieren (von 3 auf 6 Monate) ist die Umsetzung einer EU-Richtlinie.
Die Vorratsdatenspeicherung zu prolongieren (von 3 auf 6 Monate) ist die Umsetzung einer EU-Richtlinie.
meinepolitischengedanken - 29. Dez, 12:47
Danke für Deinen interessanten Kommentar. Die EU - Richtlinie habe ich total übersehen, allerdings stelle ich mir die Frage, ob man sich jeder Richtlinie beugen muss, aber Schäuble taugt nicht gerade sehr als Verteidiger Bürgerlicher Rechte.
Gregor Keuschnig - 29. Dez, 13:00
Doch
Eine EU-Richtlinie muss umgesetzt werden. In der Richtlinie selber ist meistens festgelegt, inwieweit es Spielräume für die einzelnen Mitgliedsländer gibt.
Die Richtlinien selber werden natürlich nicht im luftleeren Raum beschlossen, sondern sind wiederum Teil eines Gesetzgebungsverfahrens unter Mitarbeit aller Beteiligten. In Anbetracht dessen, was noch vorgesehen ist (Stichwort Bundestrojaner), kann ich die hysterie um die Vorratsdatenspeicherung nicht nachvollziehen. Bereits vorher war es möglich, Verbindungsdaten bei entsprechenden Verdachtsmomente länger als 3 Monate zu speichern. Zu glauben, das Abendland ginge deswegen unter, ist absurd.
Die Richtlinien selber werden natürlich nicht im luftleeren Raum beschlossen, sondern sind wiederum Teil eines Gesetzgebungsverfahrens unter Mitarbeit aller Beteiligten. In Anbetracht dessen, was noch vorgesehen ist (Stichwort Bundestrojaner), kann ich die hysterie um die Vorratsdatenspeicherung nicht nachvollziehen. Bereits vorher war es möglich, Verbindungsdaten bei entsprechenden Verdachtsmomente länger als 3 Monate zu speichern. Zu glauben, das Abendland ginge deswegen unter, ist absurd.
Webcat72 - 5. Mär, 16:21
.. aber nicht, dass dabei auch gleich noch andere Nettigkeiten aufgezeichnet werden: Ab 2009 sollen auch Internetdaten, Internettelefonate und E-Mails erfasst werden ... ob die anderen jetzt drei Monate wg. der Rechnungswiderspruchfrist gespeichert werden oder 6 Monate ist mir zugegebenermaßen ziemlich egal. Dass mein Provider aufzeichnet, welche Websites ich mir ansehe und wem ich eMails schicke nicht wirklich .... Zeichnet die Post demnächst auch all meine Briefadressaten auf, damit das Bild mit wem ich in Kontakt stehe dann auch wirklich lückenlos wird ,??
Webcat72 - 5. Mär, 16:16
... warum sollen die Anderen nicht können, was Schröder mit Gazprom konnte ,))
HM... gute Frage
Auch wenn ich mich Politisch nicht so auskenne und Interessiere ist es sehr spannend deine Gedanken zu lesen.
Ich denke auch das es immer Löcher in Sicherheitssystemen geben wird und das die Fingerabdrücke bestimmt nicht bewirken das die Polizei weniger zu tun hat.
Wenn müsste auch jeder Mensch in Karteien aufgelistet sein aber naja.
hm... ka was ich noch schreiben soll. sfg
Bis denne dann